Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen wird seit 1993 jedes Jahr am 3. Dezember begangen. Er soll das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen stärken.

In diesem Jahr gilt es, auf ein Anliegen ganz besonders aufmerksam zu machen: Preissteigerungen treffen Menschen mit Behinderung oft besonders hart. Nicht nur die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die ohnehin oft eingeschränkt ist, fällt immer schwerer und schwerer. Auch bei Lebenshaltungskosten zu sparen, ist für viele keine Option. Hilfsmittel müssen weiter mit Strom geladen werden, Medikation und spezielle Ernährung müssen penibel eingehalten werden oder es darf wegen einer Erkrankung nicht zu kalt in der Wohnung sein. Auch Spritsparen durch alternative Fortbewegungsmittel wie dem Fahrrad ist nicht möglich oder wie beim ÖPNV aufgrund verschiedenster noch immer existierender Barrieren nicht alltagstauglich.

Viele Menschen mit Behinderungen schaffen es ferner kaum auf den ersten Arbeitsmarkt. Sie sind deshalb in besonderem Maße von Armut bedroht. Denn sie erhalten für ihre Arbeit in Werkstätten oft nur ein besseres Taschengeld. Es ist daher dringend notwendig, sich auf den Weg hin zu einem sozialen Arbeitsmarkt zu machen, damit auch Menschen mit Behinderung angemessen von ihrer Arbeit leben können. Dafür ist Barrierefreiheit und Zugänglichkeit in allen Lebensbereichen notwendig.

Nicht nur aus diesen Gründen, sondern auch vielen weiteren ist es mir daher ein Anliegen, die ‘Bundesinitiative Barrierefreiheit’ zu unterstützen, die Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil kürzlich gestartet hat. Es ist überfällig, dass die Privatwirtschaft in die Pflicht genommen wird und ihre Produkte und Dienstleistungen diskriminierungsfrei anzubieten hat.

Diese Themen finden sich auch im gerade geschlossenen Koalitionsvertrag für Niedersachsen wieder. Ich freue mich darauf, das Thema Barrierefreiheit und Teilhabe als Abgeordneter und Mensch mit einer Behinderung aktiver in die Landtagsarbeit einbringen zu können.